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Digitale notarielle Urkunde

Wie können digitale notarielle Urkunden erstellt werden?

Demo

Ausgangslage

Der aktuell gültige Rechtsrahmen in der Schweiz besagt, dass notarielle Urkunden auf Papier zu errichten sind. Jedoch läuft ein Gesetzesprojekt, welches es künftig erlauben soll, digitale Urkunden zu erstellen.

Anforderungen

Es soll künftig möglich sein, dass Handelsregister- und Grundbuchämtern bzw. deren Systeme digitale notarielle Urkunden automatisiert verarbeiten. Es ist folgende technische Gegebenheit zu berücksichtigen: sowohl Handelsregister- als auch Grundbuchämter setzen für die elektronische Registerführung klassische Branchen-Softwarelösungen ein. Geschäftsfälle werden zur Eintragung im Grundbuch über eine gesetzlich definierte Web-Services-Schnittstelle für eine medienbruchfreie Weiterverarbeitung übermittelt. Das gleiche gilt für Eintragungsbestätigungen seitens der Grundbuchämtern an die Auftraggeber.

Problemstellung

Die aktuelle Rechtslage erlaubt es, von Papier-Urkunden elektronische Ausfertigungen im Format PDF/A zu erstellen. Aktuell ist eine PDF-Version die Maxime, wenn es um die Digitalisierung im Notariatswesen geht. Es wird bezweifelt, dass auf Basis von PDF/A eine verlässliche, automatisierte Verarbeitung von digitalen Urkunden erreicht wird.

Nutzen

Durch eine automatisierte Verarbeitung von elektronischen Urkunden sollen die Durchlaufzeiten von Geschäftsfällen verkürzt werden, operationelle Fehler reduziert und Effizienz gesteigert werden. Damit wird Nutzen für die Kunden der Notare, die Notariate sowie für die Registerämter geschaffen.

Challenge

Erstellen eines Prototypen für digitale notarielle Urkunden, welche künftig elektronisch verarbeitet werden können (visualisiertes Beispieldokument eines notariellen Urkunde [Kaufvertrag für ein Grundstück] im Anhang) welche digital signiert werden können.

Unter folgendem Link kann ein Notarieller Kaufvertragsentwurf angesehen werden: https://drive.google.com/file/d/1M3lyiGoh6z68TB_77pF5czk0goI0PArb/view?usp=sharing

Digital-Notarial-Deed

Open-Legal-Lab challenge #12 "Digitale Notarielle Urkunde". - Open Legal Lab Hackathon: https://opendata.ch/events/open-legal-lab-2022/ - Challenge: https://challenges.openlegallab.ch/project/49

Context and challenge

In Switzerland, the notaries are currently using Paper for the contracts about public deeds. It makes the process manual and complicated as it involves printing, signing, scanning manually write the information into the registry.

The goal of this hackathon is to define a format that would make the process fully digital. We designed a prototype of an XML structure to store the contract. The main requirements are that the contract should be signed and easily computer and human readable.

The XML is generated and signed through an online formular.

To visualize a "pretty" version of the contract, a XSL template has been created that generate a webpage containing the contract informations.

Run the web application

Prerequesites: Node & npm text git clone https://github.com/yannivain/digital-notarial-deed.git cd digital-notarial-deed/app npm install npm run serve Go to http://localhost:8080/

Visualize the XML contract

Prerequesites: Java text cd visu java -jar xslt-1.1.0.jar <Link to your XML contract> template.xsl visualization.html Open the HTML into your browser.

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Alle Teilnehmer*innen, Sponsor, Partner, Freiwilligen und Mitarbeiter*innen unseres Hackathons sind verpflichtet, dem Hack Code of Conduct zuzustimmen. Die Organisatoren werden diesen Kodex während der gesamten Veranstaltung durchsetzen. Wir erwarten die Zusammenarbeit aller Teilnehmer*innen, um eine sichere Umgebung für alle zu gewährleisten. Weitere Einzelheiten zum Ablauf der Veranstaltung finden Sie unter Richtlinien in unserem Wiki.

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